Rechtsprechung
LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09 E |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,55541) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 22 Abs 2 BAT-O, Anl 1a BAT-O
Eingruppierung - Begriff des Arbeitsvorgangs in § 22 Abs 2 BAT-O - Sachbearbeiterin im Bereich "Grundsicherung SGB XII" - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Stendal, 09.07.2009 - 1 Ca 1373/08E
- LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09 E
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BAG, 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94
Eingruppierung: Bürosachbearbeiter
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Es reicht aus, wenn diesbezügliche Tätigkeiten innerhalb des Arbeitsvorganges in einem rechtserheblichen Umfang anfallen, was wiederum anhand einer wertenden Betrachtung zu ermitteln ist (BAG 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94; 07.07.2004 - 4 AZR 507/03). - BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 507/03
Eingruppierung - Angestellter Servicegruppe Innensta
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Es reicht aus, wenn diesbezügliche Tätigkeiten innerhalb des Arbeitsvorganges in einem rechtserheblichen Umfang anfallen, was wiederum anhand einer wertenden Betrachtung zu ermitteln ist (BAG 22.03.1995 - 4 AZN 1105/94; 07.07.2004 - 4 AZR 507/03). - BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84
Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Die Klage ist in der Hauptsache als sog. Eingruppierungsfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO zulässig (BAG 19.03.1986 - 4 AZR 470/84).
- BAG, 05.03.1997 - 4 AZR 511/95
Eingruppierung: Sachbearbeiter einer Hauptfürsorgestelle
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Dabei ist unter einem Arbeitsvorgang eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit eines Angestellten zu verstehen, die zu einem bestimmten Ergebnis führt (BAG 05.03.1997 - 4 AZR 511/95). - BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 225/79
Unzutreffende Eingruppierung - Verschulden - Eingruppierungfeststellungsklagen - …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Ein Verschulden des öffentlichen Arbeitgebers ist jedoch regelmäßig bei Eingruppierungsfeststellungsklagen im Hinblick auf die rechtlichen und tatsächlichen Schwierigkeiten bei einer Eingruppierung im öffentlichen Dienst nicht gegeben (BAG 07.10.1981 - 4 AZR 225/79). - BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 456/06
Eingruppierung
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Eine leichte geistige Leistung reicht hierfür nicht aus (BAG - ständig - z.B. 06.06.2007 - 4 AZR 456/06). - BAG, 09.02.1983 - 4 AZR 267/80
Eingruppierung eines Kesselwärters - Verzugszinsen - Tarifliche Mindestvergütung …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 01.06.2010 - 6 Sa 312/09
Dies gilt auch für die Zinsforderung (BAG 09.02.1983 - 4 AZR 267/80), die - wie die Klägerin im Termin am 01.06.2010 erklärt hat - ebenfalls als Feststellungsklage geltend gemacht wird.